Der Gipfel vor dem Gipfel

von Thomas Bachheimer

Internationale Gipfel haben eine interessante Eigenheit: Einige der wichtigsten Dinge passieren bereits, bevor der Gipfel offiziell begonnen hat. New Delhi war dafür ein besonders gutes Beispiel. Noch bevor die erste große BRICS-Sitzung eröffnet und das obligatorische Familienfoto geschossen wurde, hatten drei Ereignisse bereits ziemlich genau gezeigt, worum es diesmal gehen würde: Putins Auftritt in Indien, Xi Jinpings Begegnung mit Narendra Modi und eine bemerkenswerte Unklarheit rund um den Status Saudi-Arabiens.

Dass Wladimir Putin persönlich nach Indien kam, war politisch bedeutender, als es zunächst klingt. Seit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs von 2023 begleitet seine Auslandsreisen schließlich immer die Frage, wohin er überhaupt reisen kann, ohne dass aus einem Staatsbesuch ein juristischer Abenteuerurlaub wird. Indien ist kein Vertragsstaat des Römischen Statuts und deshalb nicht zur Vollstreckung des ICC-Haftbefehls verpflichtet. Interessanter als die juristische Seite war jedoch die politische. Putin erschien nicht als geduldeter Problemfall, sondern als Präsident Russlands und wichtiger Partner Indiens. Die Gespräche mit Modi umfassten ein breites Spektrum von Wirtschaft und Energie bis zur weiteren Zusammenarbeit in multilateralen Formaten.

Das relativiert zumindest einen Begriff, der in Europa seit Jahren sehr großzügig verwendet wird: die „Isolation Russlands". Im Westen ist Russland zweifellos stark politisch und wirtschaftlich isoliert worden. Sanktionen, eingefrorene Vermögenswerte, diplomatische Einschränkungen und der ICC-Haftbefehl sind Realität. Westliche Isolation ist allerdings nicht dasselbe wie globale Isolation. Indien, China und zahlreiche andere Staaten betrachten ihre Beziehungen zu Moskau aus einer anderen Perspektive. Gerade Indien demonstriert dabei eine Außenpolitik, die für Europäer manchmal schwer einzuordnen ist: New Delhi unterhält enge Beziehungen zu Washington, arbeitet gleichzeitig mit Russland zusammen, konkurriert mit China und sitzt dennoch gemeinsam mit beiden in BRICS und der SCO. Indien sieht darin offenbar keinen Widerspruch. Außenpolitik wird weniger als Treuebekenntnis verstanden, sondern als Instrument zur Durchsetzung eigener Interessen. Man nimmt, etwas salopp formuliert, aus jedem Regal das, was man brauchen kann, ohne deshalb gleich den ganzen Supermarkt zu kaufen.

Noch bedeutender war für mich Xi Jinpings Begegnung mit Narendra Modi. Nach den schweren Grenzzusammenstößen zwischen chinesischen und indischen Soldaten im Himalaya 2020 war das Verhältnis der beiden Länder zeitweise ungefähr so herzlich wie jenes zweier Nachbarn, die seit Jahren um denselben Parkplatz streiten. Dass Modi und Xi nun wieder ausführlich miteinander sprachen, war deshalb mehr als diplomatische Routine. Beide Seiten haben ein starkes Interesse daran, ihre Differenzen kontrollierbar zu halten, denn Grenzfragen, Handel, Marktzugang und strategische Konkurrenz verschwinden nicht dadurch, dass man gemeinsam auf einem Gipfelfoto steht.

Für BRICS ist dieses Verhältnis von fundamentaler Bedeutung. Indien und China sind nicht einfach zwei Mitglieder unter vielen. Gemeinsam stellen sie einen gewaltigen Anteil der Bevölkerung und Wirtschaftsleistung des Blocks. Gleichzeitig sind sie geopolitische Konkurrenten und verfolgen teilweise unterschiedliche strategische Interessen. BRICS kann diese Unterschiede aushalten; einen dauerhaften chinesisch-indischen Konflikt könnte die Organisation jedoch kaum unbeschadet verkraften. Frieden zwischen Elefant und Drache ist deshalb keine romantische Begleitmusik, sondern eine Grundvoraussetzung für den langfristigen Erfolg der BRICS. Beide Länder müssen dafür keine Freunde werden. Sie müssen sich nicht einmal besonders vertrauen. Aber wenn Elefant und Drache gemeinsam am neuen BRICS-Haus bauen sollen, wäre es hilfreich, wenn sie sich nicht bei jedem Stockwerk darüber streiten, wem eigentlich das Grundstück gehört.

Und dann war da noch Saudi-Arabien. Hier wurde die Diplomatie fast österreichisch. Indiens offizielle Gipfelkommunikation behandelte Saudi-Arabien als Teil des erweiterten BRICS-Kreises, während aus Riad lange keine gleich klare formelle Bestätigung kam und internationale Berichterstattung weiter auf den ungeklärten Status verwies. Damit entstand eine bemerkenswerte Situation: Der Gastgeber behandelte Saudi-Arabien praktisch als Mitglied, während die formale saudische Position bewusst Spielraum ließ. Das berühmte Schrödingersche Gedankenexperiment hat damit möglicherweise seine geopolitische Fortsetzung gefunden: Saudi-Arabien befindet sich in der BRICS-Schachtel und ist – zumindest solange Riad sie nicht endgültig öffnet – gleichzeitig drinnen und nicht ganz drinnen.

Hinter dieser etwas kuriosen Situation steckt allerdings eine rationale Strategie. Saudi-Arabien unterhält wichtige Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, baut gleichzeitig seine wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu China aus, kooperiert mit Russland innerhalb von OPEC+ und vertieft seine Beziehungen zu Indien. Gerade der saudische Fall zeigt deshalb sehr schön, was BRICS nicht ist. Es ist keine NATO und auch keine Europäische Union. Eine BRICS-Mitgliedschaft bedeutet keine gemeinsame Außenpolitik, keine Beistandspflicht und keine ideologische Gefolgschaft. Staaten mit teilweise gegensätzlichen Interessen können innerhalb dieser Struktur zusammenarbeiten, ohne ihre übrigen Partnerschaften aufzugeben.

Noch bevor der eigentliche Gipfel begonnen hatte, waren damit drei zentrale Themen von New Delhi sichtbar geworden. Putins Besuch zeigte die Grenzen des Begriffs „globale Isolation", das Gespräch zwischen Modi und Xi machte deutlich, wie wichtig die kontrollierte Rivalität der beiden asiatischen Schwergewichte für BRICS ist, und das saudische Mitgliedschaftsrätsel demonstrierte die Flexibilität dieser Organisation. Vielleicht war das bereits die wichtigste Lektion des Gipfels: BRICS funktioniert nicht deshalb, weil seine Mitglieder dieselbe Weltanschauung haben. Es funktioniert bislang gerade deshalb, weil sie keine haben müssen. Für einen Gipfel, der offiziell noch gar nicht begonnen hatte, war das bereits ein ziemlich ordentliches Programm.