New Delhi Declaration: Größere Zimmer im alten Haus – während nebenan ein neues entsteht
von Thomas Bachheimer
Die New Delhi Declaration ist auf den ersten Blick keine besonders aufregende Lektüre. Internationale Abschlusserklärungen sind schließlich selten dafür bekannt, dass man sie abends freiwillig mit einem Glas Wein zur Hand nimmt. Wer sich allerdings durch das Dokument arbeitet, erkennt darin einen klaren roten Faden. BRICS verfolgt inzwischen zwei Strategien gleichzeitig: Man verlangt mehr Einfluss innerhalb der bestehenden Weltordnung – und baut parallel Strukturen auf, mit denen man eines Tages weniger von dieser Ordnung abhängig sein könnte.
Um es mit dem Bild auszudrücken, das mich seit Johannesburg begleitet: BRICS möchte im alten Haus größere Zimmer, mehr Mitspracherecht und schönere Möbel. Gleichzeitig baut man nebenan längst an einem zweiten Haus. Das alte Haus sind die Vereinten Nationen, der Sicherheitsrat, IWF, Weltbank, WTO und die anderen Institutionen der Nachkriegsordnung. BRICS will dieses Haus keineswegs abreißen. Man möchte nur nicht länger im Gästezimmer wohnen, während andere seit 1945 die Beletage besetzen. Gleichzeitig scheint man aber nicht darauf vertrauen zu wollen, dass die gewünschten Umbauten tatsächlich stattfinden. Also werden nebenan vorsichtshalber schon Fundamente gegossen.
Die Declaration fordert eine stärkere Repräsentation von Schwellen- und Entwicklungsländern in internationalen Institutionen und eine Reform der Vereinten Nationen einschließlich des Sicherheitsrates. Das berührt einen offensichtlichen Anachronismus: Die institutionelle Sitzordnung spiegelt in wesentlichen Teilen noch immer die Machtverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Indien hat heute mehr als 1,4 Milliarden Einwohner, gehört zu den größten Volkswirtschaften der Erde und ist Atommacht, besitzt aber keinen permanenten Sitz im Sicherheitsrat. BRICS fordert daher nicht die Abschaffung der UNO, sondern mehr Einfluss innerhalb der UNO. Die Botschaft lautet zunächst nicht „Wir ziehen aus", sondern eher: „Wir möchten einen größeren Schlüssel und endlich ein ordentliches Zimmer."
Dasselbe Muster findet sich bei IWF und Weltbank. BRICS fordert Reformen der Bretton-Woods-Institutionen, damit Stimmrechte und Führungsstrukturen das heutige wirtschaftliche Gewicht der Schwellen- und Entwicklungsländer stärker berücksichtigen. Das klingt technisch, berührt aber den Kern internationaler Macht. Macht bedeutet nicht nur Flugzeugträger, Rohstoffe oder Bevölkerungsgröße. Macht bedeutet auch, wer Kredite vergibt, wer Bedingungen festlegt, wer Stimmrechte besitzt und wer die Regeln formuliert. Auch bei der WTO bleibt der Ansatz erstaunlich reformistisch: BRICS bekennt sich zum multilateralen Handelssystem, verlangt aber eine funktionsfähigere und repräsentativere Ordnung. Wieder also kein Abrisskommando, sondern ein Umbauwunsch.
Interessant wird es dort, wo das zweite Haus sichtbar wird. Die Declaration betont Energiesicherheit als Grundlage wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung und behandelt die Energiewende unter Berücksichtigung nationaler Gegebenheiten und Entwicklungsbedürfnisse. Gleichzeitig wird an digitaler Infrastruktur, Konnektivität und der besseren Verbindung der Mitgliedstaaten gearbeitet. Das mag weniger aufregend klingen als eine neue Weltordnung, ist strategisch aber entscheidend. Wer über wirtschaftliche Souveränität spricht, muss irgendwann auch darüber reden, über wessen Leitungen Daten, Waren und Kapital fließen.
In dieselbe Richtung gehen die Vorhaben zu Lieferketten, Wertschöpfungsketten, Sonderwirtschaftszonen, Transport und Logistik. Eine alternative Wirtschaftsarchitektur entsteht nicht dadurch, dass elf Regierungschefs einmal im Jahr gemeinsam fotografiert werden. Sie entsteht durch Häfen, Eisenbahnen, Industrieparks, Zollsysteme, Versicherungen, Finanzierung, Datenverbindungen und funktionierende Lieferketten. Genau hier erkennt man eine Entwicklung über die vergangenen Gipfel hinweg: Johannesburg war voller großer Ideen, Kazan stark von politischen und institutionellen Forderungen geprägt, Rio bereits wesentlich verwaltungstechnischer. In New Delhi spricht man immer häufiger über Standards, technische Schnittstellen und konkrete Infrastruktur. Häuser entstehen nun einmal nicht durch Grundsatzreden; irgendwann braucht man Installateure.
Genau deshalb halte ich das Bild von den zwei Häusern für so passend. BRICS hat das alte Haus der Weltordnung keineswegs aufgegeben. Man möchte weiterhin UNO, WTO, IWF und Weltbank nutzen und fordert dort größere Räume, mehr Stimmrechte und eine Sitzordnung, die die Welt des 21. Jahrhunderts besser abbildet. Gleichzeitig baut man aber nebenan. Noch ist dieses zweite Haus nicht fertig. Manche Zimmer existieren bislang nur auf dem Bauplan, bei anderen stehen bereits die Mauern, und gelegentlich streiten sich die zukünftigen Bewohner vermutlich noch darüber, wo eigentlich die Küche hinkommen soll. Das ist bei Staaten mit sehr unterschiedlichen Interessen kaum überraschend.
Strategisch interessant ist jedoch, dass BRICS sich heute überhaupt nicht entscheiden muss, in welchem der beiden Häuser es eines Tages wohnen möchte. Solange das neue Haus nicht fertig ist, bleibt man im alten und fordert dort bessere Bedingungen. Und jedes neue Stockwerk, das nebenan entsteht, verbessert gleichzeitig die Verhandlungsposition gegenüber den bisherigen Hausherren. Vielleicht ist genau das der Punkt, den man im Westen häufig übersieht: BRICS betreibt keinen großen revolutionären Auszug aus der bestehenden Weltordnung. Es schafft sich schrittweise Alternativen. Johannesburg zeichnete den Bauplan, Kazan diskutierte die Statik, Rio begann mit der Bauverwaltung und New Delhi verlegt zunehmend die Leitungen.